Allgemeine Geschäftsbedingungen der One to Smile GmbH

§1 Geltungsbereich

Der „Smip“ Online-Shop ist ein Angebot der One to Smile GmbH.

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der One to Smile GmbH (nachfolgend One to Smile genannt) und dem Besteller des Online-Shops "Smip" gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt One to Smile nicht an, es sei denn, One to Smile hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

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§2 Vertragsschluss

(1) Die unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Produkte zu bestellen.

(2) Durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Feldes "Bestellung abschließen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an One to Smile ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von One to Smile eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei One to Smile bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt zustande, wenn One to Smile das Angebot die bestellte Ware an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung/Statusänderung der Bestellung) bestätigt. Der Vertrag kommt ausschließlich über die Produkte zustande, die in der Versandbestätigung (Statusänderung der Bestellung) aufgeführt sind.

Bei der Zahlungsart "Vorkasse" kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch One to Smile zustande.

(3) Eine Änderung der Bestellung ist nach deren Absendung und Erhalt der Bestellbestätigung nicht mehr möglich. Bestellungen können nur über eine Stornierung und Neubestellung geändert werden. Die Kosten für die stornierte Bestellung sind vom Kunden zu tragen.

(4) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, etc.) wahrheitsgemäß sind.

(5) Das zur Bestellung erforderliche Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Im Falle einer Weitergabe steht der Kunde auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit dem Passwort des Kunden und daraus resultierenden Forderungen kommt der Kunde auf.

(6) Vertragssprache ist Deutsch.

(7) One to Smile beliefert Kunden mit Wohnsitz in einem Staat der Europäischen Union.

§3 Lieferung

(1) One to Smile ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von One to Smile durchgeführt werden, übernimmt One to Smile die zusätzlichen Versandkosten.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von ca. 10 Werktagen ab Zahlungseingang, sofern nicht einzelne Liefertermine von One to Smile ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt werden.

(3) Sofern One to Smile während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die vom Kunden bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls One to Smile ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von One to Smile seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist One to Smile dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Etwaige schon erbrachte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§4 Preise / Versandkosten

(1) Die auf unseren Internetseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Der Versand erfolgt ab einem Bestellwert von 33,00 EUR versandkostenfrei. Bei Bestellungen mit einem Warenwert unter 33,00 EUR erfolgt der Versand auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch entstehenden Kosten findet sich unter dem Link "Preise & Versandkosten". Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

§5 Fälligkeit und Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden, per Vorkasse, per Lastschriftverfahren, per Kreditkarte oder auf Rechnung. One to Smile behält sich jedoch vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme (Sofortzahlung bei Lieferung) durchzuführen.

(2) Bei Zahlung durch Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt die Belastung mit Abschluss der Bestellung.

(3) Wird One to Smile nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so ist One to Smile berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn One to Smile erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt hat, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistungen abzuwenden.

§6 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

(1) Die Zahlungsoption "Kauf auf Rechnung" steht nur Kunden zu, die mindestens 18 Jahre alt sind und die zuvor mindestens schon einmal bei One to Smile bestellt haben und deren Bestellung bereits abgewickelt wurde.

(2) Die Rechnungsadresse muss innerhalb Deutschlands liegen.

(3) Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.

§7 Ausschluss des Widerrufsrechts

One to Smile produziert und vertreibt ausschließlich individuelle, nach Kundenspezifikation angefertigte Produkte. Ein Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher im Sinne des § 312d BGB besteht daher nicht.

§8 Verantwortlichkeit für Druckinhalte

(1) Die Verarbeitung der von dem Kunden eingegebenen Daten erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch One to Smile. Der Kunde ist verpflichtet, die eingegebenen Daten vor Absendung der Bestellung auf Fehler zu überprüfen.

(2) Der Kunde garantiert, mit den von ihm angegebenen Inhalten nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen, insbesondere garantiert der Kunde keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter, keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder des Strafgesetzbuches zu verletzen und keine rechtswidrigen Vorlagen, Materialien, Inhalte oder Anleitungen zu Straftaten an One to Smile zu übersenden.

(3) Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen Ziff. (2), stellt er bereits jetzt One to Smile von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber One to Smile aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden.

(4) One to Smile ist berechtigt, die vom Kunden eingestellten Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten die Inhalte nach Ansicht von One to Smile gegen geltendes Recht verstoßen, ist One to Smile berechtigt, die Inhalte des Kunden ohne vorherige Ankündigung zu löschen oder zu sperren. Bei strafbaren Inhalten bleibt One to Smile auch eine Anzeige bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.

§9 Gewährleistungsrechte

(1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Ein Sachmangel an den gelieferten Waren liegt nicht vor, wenn der Mangel an den gelieferten Waren darin besteht, dass die Angaben des Kunden unrichtig oder fehlerhaft waren. Bei Vorliegen eines Sachmangels hat der Kunde zunächst das Recht nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung zu verlangen. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels an der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 10 genannten Bestimmungen.

(2) Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren nach Übergabe.

§ 10 Schadensersatzhaftung

Für eine Haftung von One to Smile auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und Ergänzungen.

(1) One to Smile haftet sofern One to Smile Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet One to Smile nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss ausgeschlossen.

(2) Sofern One to Smile gemäß Ziffer (1) für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von One to Smile auf die Schäden begrenzt, mit dessen Entstehung One to Smile nach den bei Vertragsabschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten nicht für Schäden die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, für gesetzliche Ansprüche oder wenn One to Smile eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von One to Smile sowie sonstigen Dritten, derer sich One to Smile zur Vertragserfüllung bedient.

§11 Datenschutz

(1) Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten unserer Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Kunden beachtet One to Smile die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Online-Angebot von One to Smile abrufbaren Datenschutzerklärung.

(2) Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

§12 Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die genannten Rechtsbeziehungen zwischen den genannten One to Smile und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CESG).

§13 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von One to Smile, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

§14 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:

One to Smile GmbH
Saarbrückerstr. 20/21
10405 Berlin